Allgemeine Benutzungsregelungen

für den Kindergarten der Ev.-luth. St. Johannes Kirchengemeinde in Schwanewede

  1. Die Kindergartenarbeit der Kirchengemeinde ist im Auftrag der Kirche begründet. Sie versteht sich als Verkündigung und Diakonie für Kinder. Von daher orientiert sich das Ange­bot der Kirchengemeinde an einem vom christlichen Glauben geprägten Verständnis von Mensch und Welt.

    Kindern wird in der evangelischen Tageseinrichtung die Möglichkeit gegeben, vor dem Hintergrund ihrer eigenen familiären Lebenserfahrung und einem neuen bzw. anderen Le­bensraum, den sie sich mit Eintritt in den Kindergarten erschließen, ihr Kindsein mit sei­nen Bedürfnissen leben zu können. Dazu gehört, dass sie auch in diesem neuen Lebens­raum ihre Erfahrungen und Möglichkeiten erweitern, wachsen und reifen lassen können. Das Erleben von Gemeinschaft in der Gruppe der Tageseinrichtungen und das Gestalten von gemeinsamer Zeit mit Gleichaltrigen gehört zu diesen Erfahrungen und Möglichkeiten, die die evangelischen Tageseinrichtungen den Kindern bieten möchten.

    Die Aufgaben, Kinder zu betreuen, sie zu erziehen und zu bilden, sind nicht voneinander zu trennen und liegen zuerst in der Verantwortung der Eltern. Die Kindergartenarbeit der Kirchengemeinde ergänzt das Elternhaus in der Verantwortung für die Erziehung der Kin­der. Die Tageseinrichtung übernimmt unterstützend diese Aufgabe auf der Grundlage ihrer Konzeption. Eine Zusammenarbeit mit den Eltern ist deshalb unerlässlich und setzt gegen­seitige Information voraus.

     

    Dieses Verständnis voraussetzend, sorgt die Kirchengemeinde für eine fachgerechte Bil­dung, Erziehung und Betreuung der Kinder nach den gesetzlichen Bestimmungen.

  2. Gruppen- und Betreuungsangebot

    In Tageseinrichtungen für Kinder kann es verschiedene Formen des Zusammenlebens ge­ben. In der Einrichtung unserer Kirchengemeinde nehmen wir Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren auf.

    In der Einrichtung bestehen folgende Gruppen:

    • 3 Vormittagsgruppen
    • 1 Integrations-/Teilzeitgruppe
    • 1 Integrations-/Ganztagsgruppe
  3. Aufnahme des Kindes

    Die Aufnahme des Kindes erfolgt durch den Träger auf der Grundlage von Kriterien, die von ihm im Benehmen mit dem Beirat der Einrichtung festgelegt werden.

    Kinder mit Behinderungen können nach den gesetzlichen Bestimmungen nur aufgenom­men werden, wenn die Einrichtung die räumlichen, sachlichen und personellen Vorausset­zungen bietet und Personensorgeberechtigte des behinderten Kindes, Träger und das Mit­arbeiterteam in der Auffassung übereinstimmen, dass das Kind seinen Bedürfnissen ent­sprechend in dem Kindergarten betreut, erzogen und gebildet werden kann.

     

    Die Personensorgeberechtigten nehmen eine schriftliche Anmeldung bei der Leitung der Kindertageseinrichtung vor. Das Leitungsgremium entscheidet über die Aufnahme bzw. Nichtaufnahme eines Kindes in den Kindergarten. Die Entscheidung wird den Personensorgeberechtigten schriftlich mitgeteilt.

     

    Bei Nichtaufnahme kann auf Wunsch der Personensorgeberechtigten das Kind in die Warte­liste aufgenommen werden.

    Spätestens bei Aufnahme des Kindes sind vorzulegen:

    1. Der unterschriebene Betreuungsvertrag.
    2. Der Anmeldebogen.
  4. Öffnungszeiten

    Die Einrichtung ist von Montag bis Freitag geöffnet. Die derzeitigen Öffnungszeiten sind:

    3 Vormittagsgruppen von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
    1 Integrations-/Teilzeitgruppe von 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr
    1 Integrations-/Ganztagsgruppe von 8.00 Uhr bis 14.30 Uhr
    Sonderöffnungszeiten: von   7.30 Uhr bis   8.00 Uhr Frühdienst
    von 12.00 Uhr bis 12.30 Uhr Spätdienst
    von 13.00 Uhr bis 13.30 Uhr Teilzeitdienst
    von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr Ganztagsdienst

    Die allgemeinen Öffnungszeiten, Ferientermine, Schließungen bei Studientagen u. a. werden im Beirat festgelegt und den Personensorgeberechtigten rechtzeitig mitgeteilt.

    Der Träger ist berechtigt, die Einrichtung bei Krankheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbei­ter zeitweilig zu schließen, falls Aufsicht und Betreuung der Kinder nicht ausreichend ge­währleistet werden können, sowie bei ansteckenden Krankheiten oder aus anderen zwin­genden dienstlichen Gründen. Die Personensorgeberechtigten werden über den Grund und die voraussichtliche Dauer der zeitweiligen Schließung so schnell wie möglich benachrich­tigt.

  5. Aufsicht

    Die Aufsichtspflicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erstreckt sich auf die Zeit des Aufenthaltes der Kinder in der Einrichtung, einschließlich der Ausflüge, Spaziergänge, Be­sichtigungen u. a. Sie beginnt mit der Übernahme der Kinder durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und endet mit der Übergabe des Kindes an die Personensorgeberechtigten oder ihrer Beauftragten. Für den Weg von und zur Einrichtung sind die Personensorgebe­rechtigten verantwortlich.

    Sollten andere Personen als die Personensorgeberechtigten das Kind abholen oder soll das Kind allein nach Hause gehen, ist eine persönliche Mitteilung oder schriftliche Erklärung erforderlich; telefonische Benachrichtigungen sind nicht ausreichend. Für den Fall, dass Geschwister das Kind abholen sollen, halten wir es grundsätzlich für erforderlich, dass diese mindestens das 10. Lebensjahr vollendet haben. Auch bei entsprechender schriftli­cher Erklärung sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tageseinrichtung verpflichtet zu prüfen, ob die damit verbundene Entscheidung im Einzelfall, etwa bei Bestehen von be­sonderen Gefahren, verantwortet werden kann.

  6. Versicherung

    Die Kinder im Kindergarten sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 8a SGB VII bei Unfall versichert:

    • auf direktem Wege zum und vom Kindergarten,
    • während des Aufenthaltes im Kindergarten und
    • während aller Veranstaltungen des Kindergartens außerhalb des Grundstückes (Spaziergänge, Feste und dergleichen).

    Der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung besteht nur für Personenschä­den, nicht für Sachschäden oder Gewährung von Schmerzensgeld.

    Alle Unfälle, die auf dem Wege von und zur Einrichtung eintreten und eine ärztliche Behandlung zur Folge haben, sind der Leitung der Einrichtung unverzüglich zu melden, damit eine Schadensregulierung eingeleitet werden kann. Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung besteht für alle Kinder, die in Tageseinrichtungen, die nach § 45 SGB VIII einer Betriebserlaubnis bedürfen, betreut werden. Eine persönliche Haftpflichtversicherung durch die Tageseinrichtung ist nicht gegeben. Für Garderobe und persönliche Gegenstände der Kinder übernimmt der Träger bei Verlust oder Beschädigung grundsätzlich keine Haftung.

  7. Krankheitsfälle

    In der Tageseinrichtung für Kinder können keine akut kranken Kinder betreut werden. Sie dürfen für die Dauer ihrer Krankheit die Einrichtung nicht besuchen.

    Bei Erkrankungen des Kindes oder eines Familienangehörigen an einer übertragbaren Krankheit nach § 34 Infektionsschutzgesetz oder anderen ernsthaften Erkrankungen, hat der Sorgeberechtigte die Leitung unverzüglich zu informieren. Gleiches gilt, wenn in der Lebensgemeinschaft des Kindes ansteckende Erkrankungen auftreten. Die Personen-sorgeberechtigten werden durch ein Merkblatt informiert. Nach der Erkrankung darf das Kind die Tageseinrichtung für Kinder erst wieder besuchen, wenn durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen wird, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht und eine Gefahr für die Gesundheit des Kindes oder anderer Kinder ausgeschlossen ist.

    Bei berechtigten Zweifeln an der Gesundheit des Kindes, einer Weigerung der Personensorgeberechtigten, das Kind ärztlich untersuchen zu lassen, oder einer Gefährdung der Gesundheit des Kindes oder anderer Kinder, ist die Leitung berechtigt, das Kind von der Betreuung auszuschließen, bis eine Klärung erfolgt ist.

    Medikamente werden in den Tageseinrichtungen für Kinder grundsätzlich nicht verabreicht. Nur in besonderen, unumgänglichen Einzelfällen (z. B. bei chronischen Erkrankungen, Anfallsleiden oder Notfallversorgung) können Medikamente verabreicht werden. Dieses ist im Einzelfall mit den Personensorgeberechtigten gesondert und handschriftlich zu vereinbaren. In diesen Fällen werden Medikamente nur mit ärztlicher Bescheinigung und in Absprache mit dem Arzt verabreicht. Die Medikamente sind persönlich an die Erzieherin zu übergeben und müssen mit dem Namen des Kindes und genauer Dosierung versehen sein. Die Erzieherin kann eine Verabreichung ablehnen.

  8. Elternbeitrag

    Der Elternbeitrag wird monatlich durch das Kirchenkreisamt in Osterholz-Scharmbeck erhoben und ist spätestens zum 15. des Monats im Voraus auf das Konto des Kirchenkreisamtes bei der Volksbank eG, Niederlassung Osterholz-Scharmbeck, Konto-Nr. 4 632 900, BLZ.: 291 623 94 oder bei der Kreissparkasse Osterholz, Konto-Nr. 231 845, BLZ.: 291 523 00 zu zahlen. Die Elternbeiträge werden nach der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Schwanewede über die Einrichtung und Unterhaltung von Kindergärten und Kinderspielkreisen berechnet. Änderungen des Elternbeitrages hat der Träger spätestens acht Wochen vorher bekannt zu geben.

    Die Personensorgeberechtigten sind verpflichtet, alle zur Berechnung des Beitrages notwendigen Angaben zu machen und im Einzelfall auf Anforderungen zu belegen. Kann der zutreffende Beitrag wegen fehlender oder unvollständiger Angaben nicht ermittelt werden, wird der Höchstbetrag erhoben. Die Personensorgeberechtigten sind damit einverstanden, dass die zur Berechnung des Elternbeitrages erforderlichen personenbezogenen Daten an das Kirchenkreisamt Osterholz-Scharmbeck ausschließlich für diesen Zweck weitergegeben werden.
    Der Elternbeitrag ist während des gesamten Kindergartenjahres (01. August bis 31. Juli), auch in den Ferien und während Krankheitszeiten zu entrichten. Die in Ziffer 4. und 7. genannten Schließungs- und Fehlzeiten befreien nicht von der Beitragspflicht.

    Der monatliche Elternbeitrag wird vom Träger für jeweils ein Kindergartenjahr festgelegt. Dabei werden ggf. zwischen dem Träger und der politischen Gemeinde getroffene Regelungen berücksichtigt. Der Träger kann den Elternbeitrag insbesondere wegen allgemeiner Kostensteigerungen oder aufgrund von Vereinbarungen auf kommunaler Ebene nach Anhörung des Beirates durch schriftliche Erklärung gegenüber den Personensorgeberechtigten jederzeit angemessen neu festsetzen. Beitragserhöhungen werden den Personensorgeberechtigten rechtzeitig mitgeteilt. Die beitragspflichtigen Eltern bzw. Personensorgeberechtigten erklären sich mit diesem Beitragsfestsetzungsverfahren durch Unterzeichnung des Betreuungsvertrages einverstanden.

    Wer aus wirtschaftlichen Gründen nicht in der Lage ist, den vollen Elternbeitrag zu zahlen, kann beim örtlichen Jugendamt oder Sozialamt einen Antrag auf Übernahme stellen.

    Die Kosten für die Mittagsverpflegung im Kindergarten in Höhe von 44,-- € monatlich sind nicht in dem Elternbeitrag enthalten und werden monatlich zusätzlich erhoben.

    Nebenkosten, die nicht im Beitrag enthalten sind, z. B. für Ausflüge, Getränke, besondere Veranstaltungen, werden mit den Eltern besprochen und Erstattungsbeträge hierfür eingesammelt.

  9. Abmeldung

    Eine Abmeldung kann nur mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende erfolgen. Eine Abmeldung in der Zeit vom 01. April bis 31. Juli ist nur zum Ende des Kindergartenjahres möglich.

    Bei Nichteinhaltung der Frist wird die Abmeldung erst zum nächstmöglichen Termin wirksam.
    Im gegenseitigen Einvernehmen kann in begründeten Ausnahmefällen auf die Einhaltung einer Kündigungsfrist verzichtet werden.
    Der Elternbeitrag ist solange zu entrichten, bis die Abmeldung wirksam wird.

  10. Kündigung

    Der Träger der Tageseinrichtung kann den Bereuungsvertrag fristlos kündigen, wenn

    • die Personensorgeberechtigten trotz vorheriger schriftlicher Mahnung ihren Verpflichtungen aus dem Betreuungsvertrag nicht oder nicht vollständig nachkommen,
    • die Personensorgeberechtigten mit der Zahlung des Elternbeitrages für mehr als zwei Monate ganz oder teilweise in Verzug geraten,
    • das Kind besonderer Hilfe bedarf, die die Tageseinrichtung trotz erheblicher Bemühungen nicht leisten kann,
    • ein wichtiger Grund hierfür vorliegt ( z.B. das Vertrauensverhältnis zwischen den pädagogischen Fachkräften der Einrichtung und den Personensorgeberechtigten erheblich gestört ist und insoweit eine Zusammenarbeit mit den Personensorgeberechtigten nicht mehr möglich ist).
  11. Datenschutz

    Die Erhebung der personenbezogenen Daten sowie deren Verarbeitung und Nutzung richten sich nach dem Kirchengesetz über den Datenschutz (DSW-EKD), insbesondere nach § 27 Abs. 3 in Verbindung mit §§ 61 bis 68 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG/SGB VIII) in den jeweils geltenden Fassungen.

  12. Betreuungsvertrag

    Die vorstehenden "Allgemeinen Benutzungsregelungen" werden Bestandteil des Betreuungsvertrages, der zwischen den Personensorgeberechtigten und dem Träger der Tageseinrichtung spätestens am Tage der Aufnahme des Kindes von beiden Seiten unterschrieben sein muss.

  13. Inkrafttreten

    Die Allgemeine Benutzungsregelung tritt mit Wirkung vom 01.08.2005 in Kraft und löst die bisherige Regelung ab.